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Sozialraub in Europa

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15.11.2012 Auf einer Kundgebung der IG Metall Stuttgart anlässlich eines paneuropäischen Aktions- und Solidaritätstags nahmen über 600 Menschen teil.

Die Proteste richten sich gegen die rigorose Sparpolitik der Regierungen in den südeuropäischen Ländern und sollen zugleich ein Signal der Solidarität an die betroffenen Menschen sein.
"Die derzeitige europäische Krisenbewältigungspolitik gleicht einem Raubzug", sagt Uwe Meinhardt, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Stuttgart auf der Kundgebung. "Es ist kein kriegerischer Raubzug der Römer gegen die Gallier, sondern ein sozialer Raubzug der Vermögenden gegen die Menschen, die Vermögen erarbeiten." Noch niemals seien in Friedenszeiten so viele Menschen in so kurzer Zeit der Armut anheimgefallen, noch niemals habe es so viele arbeitslose junge Menschen gegeben. Und obwohl jeder sehen könne, dass diese Austeritätspolitik Europa nicht gesünder, sondern kränker mache, werde "der Weg der Enthaltsamkeit für den kleinen Bürger, mit dem Furor einer alttestamentarischen Bestrafung durchexerziert".

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Hans-Jürgen Urban, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, forderte in seiner Rede die Bundesregierung und Europa auf, mehr Demokratie zu wagen. Als abgehobenes Elite-Projekt habe die Europäische Union keine Zukunft. Die Demontage des Sozialstaates und der Angriff auf Arbeitnehmer- und Gesellschaftsrechte sei eine Politik, die sich gegen diejenigen richtet, die nicht Schuld an dieser Krise tragen. Urban forderte eine Finanztransaktionssteuer, um die Krisenverursacher an den Kosten zu beteiligen, eine Besteuerung hoher Einkommen und großer Vermögen, Investitionen in Infrastruktur, industrielle Wertschöpfung und in Bildung. "Die Schuldenstaaten brauchen Luft zum Atmen. Und sie brauchen faire, bezahlbare Zinsen und eine solidarische Hilfe zur Selbsthilfe."

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Letzte Änderung: 19.07.2013


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